Information und Linksammlung zum Thema Mobilfunkantennen.

  • Anleitung für Einsprachen gegen Baugesuche von Mobilfunkantennen ( Erstellt und zur Verfügung gestellt von www.gigaherz.ch ).

    In der Schweiz ist geplant, die Anzahl der Mobilfunkantennen im Verlauf der nächsten 5 Jahre auf das 10-Fache des heutigen Standes zu bringen. Dies wegen der Einführung der neuen Handygeneration 4G oder LTE genannt, mittels welcher die 50-100-Fache Datenrate der heutigen Generation durch die Luft gejagt werden soll. Helfen Sie mit, diesen Wahnsinn zu stoppen.


    Auszug. Ganzer Text unter www.gigaherz.ch

    Sie müssen sich auf Ihrer Gemeindeverwaltung das Gemeindebaureglement beschaffen und darin folgende Fragen abklären:

    Ist das Projekt Zonenkonform?
    Mobilfunkantennen sind industriell-gewerbliche Anlagen und laut Raumplanungsgesetz in der Landwirtschaftszone und im Wald generell  verboten.
    Gestattet dagegen sind Mobilfunkantennen in Industrie- und Gewerbezonen und leider auch in Wohnzonen, weil die Antennenfreunde auf dem Bundesgericht entschieden haben, dass Mobilfunkantennen zur Infrastruktur einer Wohnzone gehören würden. Wie zB. Strassen oder die Stromversorgung.
    Aber Achtung: Von einem Standort aus, welcher sich in einem Wohnquartier befindet, dürfen nicht zonenfremde Gebiete wie Überland-Strassen, Autobahnen, Bahnlinien,. Landwirtschaftszonen, Wälder oder gar Nachbargemeinden bedient werden
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind Mobilfunkantennen als Infrastrukturbauten in Bauzonen nicht generell und unabhängig von ihrem Verwendungszweck zulässig. Auch bei ihnen wird im ordentlichen Baubewilligungsverfahren ein Bezug zu den Zonenflächen verlangt, auf welchen sie erstellt werden sollen (Art. 22 Abs. 2 lit. a des Raumplanungsgesetzes, SR 700, abgekürzt RPG). Innerhalb der Bauzonen können Mobilfunkantennen nur als zonenkonform betrachtet werden, soweit sie hinsichtlich Standort und Ausgestaltung in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Ort stehen, an dem sie errichtet werden sollen, und im wesentlichen Bauzonenland abdecken.
    Siehe Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2011 zum Antennenfall Räfis, Gemeinde Buchs SG. Hier wurde eine Baubewilligung für eine Antenne, welche nicht nur das Quartier von Räfis abdecken sollte, ganz klar verweigert.
    Liegt das Projekt in einer Zone für öffentliche Nutzung, ist genau abzuklären für welche Nutzungsart diese Zone geschaffen wurde.

    Ortsbildschutz eingehalten?
    In den Gemeindebaureglementen ist festgelegt welche Gebäude als schützenswert eingestuft sind.  Auf oder neben diesen Gebäuden haben die Mobilfunkbetreiber nichts zu suchen. Ebenfalls verboten sind Mobilfunkantennen dort, wo diese vom öffentlichen Raum aus zusammen mit einem schützenswerten Gebäude wahrgenommen werden können.

    Sind die Bauvorschriften über Dachaufbauten eingehalten?
    In allen Gemeindebaureglementen gibt es Vorschriften über Dachaufbauten und die allgemeine Dachgestaltung.
      Mobilfunkantennen sind jedoch laut den Antennenfreunden auf dem Bundesgericht keine Dachaufbauten sondern zu duldende Anlageteile.
    Anders sehen es die hohen Richter, wenn eine Mobilfunkantenne in einem überdimensionierten künstlichen Kamin oder in einem überdimensionierten Abluftrohr versteckt werden soll. In diesem Fall werden aus Anlageteilen wieder Gebäudeteile, die unter das Gemeindebaureglement fallen und die dort festgeschriebenen Bauhöhen und Bauvorschriften nicht verletzen dürfen.
    Speziell bei Flachdächern: Masten und/oder Antennenkörper gelten als zu duldende Anlageteile. Die zur Sendeanlage gehörenden Apparatekasten dagegen, sind wiederum als Gebäudeteile zu werten.  Juristenlogik!

    Wird der Landschaftsschutz eingehalten?
    Ragt eine projektierte Mobilfunkantenne von der Aussicht der Einsprecher her gesehen, in ein schönes Landschafts- oder Alpenpanorama hinein, ist der Bau unzulässig.  Selbst dann, wenn der Antennenmast in einer Industriezone steht.
    In allen 3 Fällen, Ortsbild, Dachaufbauten und Landschaft muss ein gerichtlicher Augenschein vor Ort explizit verlangt werden, sonst entscheiden die Antennenfreunde vom Schreibtisch aus. Wichtig: Fotomontagen anfertigen und den Einsprachen und Beschwerden beilegen.

    Hält das Projekt die Vorordnung über Nichtionisierende Strahlung (NISV) ein?
    Diese Frage kann Ihnen nur ein Fachmann beantworten. Sie haben deshalb ein verbrieftes Recht darauf, dass Sie auf der Gemeindeverwaltung folgende Bauunterlagen kopieren und mitnehmen dürfen, um diese von einem Sachverständigen Ihrer Wahl überprüfen zu lassen. (Adresse am Schluss)

    a) die Standortdatenblätter (kompletter Satz)
    b) die Antennendiagramme
    c) die Baupläne, wichtig ist die Seitenansicht
    d) den Uebersichtsplan mit eingetragenen Orten empfindlicher Nutzung

    Kaum ein halbwegs vernünftiger Haus- oder Landbesitzer wird heute noch einen Standplatz für eine Mobilfunkantenne vermieten. Es handelt sich meist um Leute die da gar nicht wohnen oder kurz vor dem Konkurs stehen. Manchmal auch um Immobilienhaie oder Erbengemeinschaften. Das traurigste Kapitel sind übertölpelte Altersheiminsassen, die gar nicht mehr erfassen können, um was es eigentlich geht.
    Und im Hinblick auf die Versteigerung neuer Mobilfunkfrequenzen für die 4. Handygeneration 4G oder LTE genannt, die eine Verdichtung des Antennenwaldes um das 10-Fache erfordert, werden die Antennenplätze endgültig zur Mangelware. Es wird schlichtweg alles genommen, was noch irgendwie ergattert werden kann. Egal ob gut geeignet oder nicht. Bei Baupublikationen wird deshalb wieder öfters gemogelt. Vertrauen wäre gut, Nachprüfen ist viel besser!

    Verweigert man Ihnen das Recht auf Kopien oder auch nur auf einen Teil davon, können Sie sicher sein, dass dies mit den Mobilfunkbetreibern so abgesprochen wurde, weil am Projekt etwas faul ist.
    In diesem Fall haben Sie ein leichtes Spiel. Denn hier liegt eine Verweigerung des rechtlichen Gehörs vor und mit diesem simplen Argument gelangen Sie praktisch gratis und franko bis ans Bundesgericht. In solchen Fällen erhielten die Einsprecher bis dato immer Recht, derweilen in der Zwischenzeit der Bau der Antenne blockiert blieb.

    Rechtliche Grundlage für das Kopierrecht: Bestimmungen im Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung,  Art. 5 und 6,

    Was sonst noch in jede Einsprache gehört (Punkte A-E)

    A) Die Anlage ist stark gesundheitsgefährdend

    Seit Einführung des flächendeckenden Mobilfunks wurden Hunderte von wissenschaftlichen Studien publiziert, welche dies eindrücklich bestätigen.

    Die neuesten Meldungen dazu:
    An ihrer internationalen Konferenz in Lyon (F) hat die Krebsagentur der WHO am 31.Mai 2011 Mobilfunkstrahlung und andere Funkanwendungen fast einstimmig in die Stufe 2B eingestuft. Das heisst so viel, wie vorher unbedenklich und jetzt neu möglicherweise krebserzeugend.
    Zuvor wurden verschiedenen Wissenschaftlern, deren Nähe zur Telekommunikationsindustrie bekannt ist, das Stimmrecht entzogen.
    Unter andern auch Wissenschaftlern die in der Leitungsgruppe des schweizerischen nationalen Forschungsprogramms NFP-57 tätig waren. Was die Glaubwürdigkeit der von dieser Leitungsgruppe verfassten Synthese und Medienmitteilungen zum NFP-57 arg strapaziert.
    In der selben Stufe 2B, das heisst, möglicherweise krebserzeugend befinden sich auch Stoffe wie beispielsweise Bitumen, Chloroform, Kobalt, Dieseltreibstoff, Benzin und der Papillomavirus, gegen den aktuell eine Impfkampagne läuft. Ebenfalls in der Stufe 2B befindet sich auch das Schädlingsbekämpfungsmittel DDT, welches in der Schweiz seit Jahren verboten ist.
    Auch niederfrequente Magnetfelder, wie sie von Hochspannungsleitungen und Trafostationen ausgehen sind schon seit 10 Jahren in der Kategorie 2B. Bestens bekannt ist hier das gehäufte Auftreten von Kinderleukämie entlang von Hochspannungsleitungen.

    Der Zusammenhang zwischen Krebs und Mobilfunk-Senderdichte wurde in Brasilien zweifelsfrei nachgewiesen. Daran vermögen weder Schweizer Bundesrichter noch die Schweizer Bundesämter etwas zu ändern.
    In der Brasilianischen Stadt Belo Horizonte (2.4Mio Einwohner) wurden von 1996 bis 2006 in den 9 Stadtbezirken insgesamt 856 Mobilfunkantennen (Basisstationen) errichtet. 40% davon allein im Bezirk Centro Sul. Die geringste Antennendichte mit 5% befindet sich im Bezirk Barreiro.
    Im Centro Sul lag die Anzahl Krebstote in dieser Zeitspanne bei 5.83 je 1000 (lebende) Einwohner und im Bezirk Barreiro 2.05 je 1000 Einwohner. Ersteres liegt 2.8mal höher als in einem schwach bestrahlten Gebiet.  Dies trotz Einhaltung der Schweizerischen Anlage-Grenzwerte.

    Diese Zahlen stammen aus der Zusammenfassung einer wissenschaftlichen Studie von Frau Dr. Adilza C. Dode und Mitarbeitende an staatlichen und privaten brasilianischen Universitäten.
    Die Studie wurde am 25. Mai 2011 von der wissenschaftlichen Zeitschrift „Science of Total Environnement“ angenommen und zur Veröffentlichung vorgesehen. Online ist diese Studie bereits einsehbar unter.
    http://www.emrsa.co.za/documents/brazilresearch.pdf (PDF, 17 Seiten, englisch, 12MB mit langer Ladezeit)

    Die Kantonalen Umweltfachstellen, haben deshalb vor Erteilung einer Baubewilligung darzulegen, wie sie unter solchen Umständen die Gesundheit der Bevölkerung noch garantieren wollen.

    B. Die Einhaltung der Grenzwerte ist nicht sichergestellt

    Die im Projekt vorgesehenen Antennentypen können laut Datenblättern der Antennenhersteller mindestens10 mal mehr leisten als in den Standortdatenblättern angegeben wird.
    Gerechnet werden muss mit max. Power per Input multipliziert mit dem Antennengewinn (Gain).  Das Bedeutet dass die Anlagen von den Steuerzentralen der Mobilfunkbetreiber aus, nach Belieben hochgefahren werden können. Ebenfalls können die vertikalen Senderichtungen ferngesteuert verändert werden. Beides kann in benachbarten Häusern und Höfen zu massiven Grenzwertüberschreitungen führen.

    Das von den Bewilligungsbehörden zur Bedingung gemachte, sogenannte Qualitätssicherung-System, (QS-System) welches bei gewolltem oder ungewolltem Übersteuern der im Baugesuch festgelegten Sendeparameter in den Betriebszentralen der Mobilfunkbetreiber und in den Büros der kantonalen Umweltämter angeblich Alarm auslösen sollte, ist offensichtlich ein Phantasieprodukt. Es bestehen zudem keinerlei Online-Verbindungen und somit keine Möglichkeit der Einsichtnahme von den kantonalen Umweltämtern in die Steuerung der Betriebszentralen.
    Sämtliche Gerichtshöfe der Schweiz verweigern sämtlichen Einsprechern im ganzen Land seit der angeblichen Einführung der QS-Systeme, in bisher über 100 Fällen, konsequent jeglichen Augenschein auf den Betriebszentralen, um diese angeblich softwareseitig eingebauten Alarm-Systeme inspizieren zu können.
    Wären diese Systeme tatsächlich vorhanden und funktionstüchtig, dürften diese auch vorgeführt werden.
    Die sogenannten SGS-Zertifikate, welche die Mobilfunkbetreiber vorlegen, wurden nicht von Amtsstellen, sondern gegen entsprechende Honorierung von Privatfirmen verfasst, die kaum über das nötige Fachpersonal verfügen und deshalb nicht glaubwürdig sind. Zudem wurden laut diesen Zertifikaten nicht alle 16‘000 Antennenstandorte überprüft, sondern lediglich 1-3 pro Mobilfunkbetreiber.
    Auch das Bundesgericht beruft sich in sämtlichen Urteilen ausschliesslich auf eine Beschreibung des Cercl’Air
     (Vereinigung der kantonalen Umweltämter) vom 10. April 2008 mit dem Namen „Evaluation der Qualitätssicherungssysteme für Mobilfunksendeanlagen“. 
    Diese Schrift enthält lediglich eine umfangreiche Beschreibung, wie so ein System eventuell funktionieren könnte. Kein Bundesrichter hat indessen dieses System je funktionieren sehen, geschweige denn geprüft. Sämtliche Bundesgerichtsurteile in Sachen Tauglichkeit der QS-Systeme beruhen nachweislich alle auf Hörensagen.
    Im jüngsten Bundesgerichtsurteil in Sachen QS-System liessen die beteiligten Bundesrichter Beweismittel der Beschwerdeführenden (Augenscheinprotokoll und Frageliste) welche die Inexistenz dieser Systeme klar bewisen, kurzerhand verschwinden. Urteil 1C_193/2011 Abs. 2.2 und 2.3


    Auch die zahlreichen Stellungnahmen der kantonalen Umweltämter vermögen in keiner Weise zu überzeugen.  Diese Amtsstellen sind nicht einmal in der Lage, die vom Bundesgericht geforderten, jährlich mehrmals durchzuführenden Stichprobenkontrollen auf den Steuerzentralen der Mobilfunkbetreiber zu belegen.  Ansonsten sich längstens solche Besuchsrapporte bei den Gerichtsakten befinden würden.
    Alle Begehren um Herausgabe solcher Beweisstücke wurden in rechtswidriger Weise, entgegen den Bestimmungen im Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip,  Art. 5 und 6, stets abgelehnt.  Weshalb dürfte wohl klar sein. Ein System das nicht existiert, ist auch nicht kontrollierbar.
    Beweisantrag:  Gerichtlicher Augenschein auf einer beliebigen Steuerzentrale mit Vorführung von mehreren Alarmauslösungen bei Nichteinhalten der bewilligten Sendeparameter im Beisein der Einsprechenden und ihres technischen Beraters.
    Weitere Meldungen zum QS-System unter:
    http://www.gigaherz.ch/1148 und http://www.gigaherz.ch/1264 sowie http://www.gigaherz.ch/1293


    C. Die Nicht-Messbarkeit von UMTS

    Die UMTS-Strahlung kann nach wie vor nicht genau genug gemessen werden.
    Die akkreditierten Messgeräte weisen unakzeptable Messdifferenzen auf.
    Nach den an 8 verschiedenen Messgeräten vorgenommenen „Ausbesserungen“ durch das Bundesamt für Metrologie und Akkreditierung im Sommer 06, auf dessen Bericht sich das höchste aller Gerichte immer noch abstützt, beträgt die Ungenauigkeit dieser Geräte immer noch sagenhafte ±30%. Je nach Temperatur sogar ±33%. Das heisst, ein durch eine akkreditierte Messfirma festgestellte UMTS-Strahlung von 6V/m (Grenzwert eingehalten) könnte ebenso gut nur 4V/m sein, aber ebenso gut auch 8V/m betragen. Das ist ein Unsicherheitsfaktor von 2 und hat mit seriöser Messtechnik nichts zu tun.
    Beim Umweltamt Solothurn redet man von einer Ungenauigkeit von ±40% und beim Kanton Schwyz sogar von ±45%
    Es nützt den Anwälten der Mobilfunker gar nichts, zu bestreiten, dass die Messgeräte der akkreditierten Messfirmen bis zu 45% zu tief anzeigen können. Das steht praktisch in jedem Messprotokoll dieser Firmen.
    Und das Zitieren von Bundesgerichtsurteilen, welche nur das am Messgerät angezeigte Resultat als relevant bezeichnen, ohne zu dessen sagenhafter Ungenauigkeit nur ein Wort zu verlieren, machen die Messresultate um kein einziges Prozent besser. Solche Abnahmemessungen sind und bleiben Kaffeesatzleserei. Selbst dann wenn METAS und BAFU nichts Genaueres anzubieten haben und solche von der seriösen Fachwelt als Wahrsagerei bezeichnete Messverfahren von offensichtlich parteiergreifenden Bundesrichtern noch geschützt werden.
    Beweismittel: Auszug aus einer Abnahmemessung einer sogenannt akkreditierten Messfirma vom 10.10.2010 in Basel. Zu finden unter http://www.gigaherz.ch/1692
    Siehe auch http://www.metas.ch/2006-218-598 Seiten 13 und 14


    D. Die Wertverminderung von Liegenschaften

    Sofern die geplante Mobilfunkantennenanlage realisiert würde, wären viele umliegende Liegenschaften im Wert massiv herabgesetzt.
    Laut Schätzungen von Banken und Versicherungen sind Wertverminderungen von 10 bis 40% und in Einzelfällen bis unverkäuflich bekannt, falls in der Nachbarschaft Mobilfunkantennen stehen. Die Wertverminderung beträgt, sobald sich ein Mobilfunksender in der Nähe befindet, je V/m 10 %. Das heisst bei 2 V/m beträgt die Wertminderung 20 %, bei 3V/m 30 % und bei 4V/m 40 %. Was darüber ist, muss von vornherein als unverkäuflich bezeichnet werden.

    Im Bundesgerichtsentscheid 1P.68/2007 vom 17.August 2007 steht dazu Folgendes
    Mobilfunkantennen können bewirken, dass Liegenschaften und Wohnungen schwerer verkäuflich oder vermietbar werden und Druck auf den Kaufpreis oder den Mietzins entsteht. Umweltrechtskonforme Mobilfunkanlagen können unerwünschte Auswirkungen dieser Art auslösen, obwohl von ihnen zurzeit keine erwiesene gesundheitliche Gefährdung ausgeht. Solche psychologische Auswirkungen werden auch als ideelle Immissionen bezeichnet, welche grundsätzlich neben dem zivilrechtlichen Schutz (Art. 684 ZGB) durch planungs- und baurechtliche Vorschriften eingeschränkt werden können (vgl. dazu Wittwer, a.a.O. S. 97 f.; Marti, a.a.O. S. 213).

    Wenn hier das Bundesgericht schreibt, grundsätzlich neben dem zivilrechtlichen Schutz von Art 684 ZGB, dann existiert dieser zivilrechtliche Schutz grundsätzlich auch. Selbst dann, wenn die Antennenfreunde vom Bundesgericht nur von psychologisch bedingten, unerwünschten Auswirkungen ausgehen.
    Die Wertverminderung von Liegenschaften wirkt sich zunehmend auch auf die Eigenmietwerte und damit auf die Steuereinnahmen der Gemeinden aus. Damit stellt der Wertverlust von Liegenschaften neuerdings auch ein öffentlich-rechtliches Argument bei Einsprachen gegen Mobilfunkantennen dar und längst nicht mehr nur ein privatrechtliches.
    Beweismittel: Siehe unter http://www.gigaherz.ch/1229 Hauseigentümer erleiden Millionenschäden und unter http://www.gigaherz.ch/media/PDF_1/Wertminderung.pdf

    Weitere nützliche Hinweise:

    Wenn Sie Ihre Einsprache/Beschwerde ohne anwaltliche Hilfe einreichen, können Ihnen keinerlei Formfehler vorgeworfen werden.
      Im Gegenteil, wenn Ihnen ein Formfehler unterläuft, ist die Behörde verpflichtet, Sie darauf aufmerksam zu machen und Ihnen eine Frist zur Behebung des Fehlers anzusetzen.  Fristen müssen jedoch immer eingehalten werden. hier gibt es kein Pardon!

    Was kostet eine Einsprache?
    Die Parteinahme der Behörden für die Mobilfunkbetreiber geht unterdessen so weit, dass vielerorts zur Behandlung von Einsprachen oder Beschwerden von den Einsprechern Kostenvorschüsse verlangt werden, die Otto Normalbürger gar nicht mehr aufbringen kann.   Die Parole lautet deshalb, Einsprechergemeinschaften bilden, eine Kriegskasse einrichten und mit einer Gemeinschaftseinsprache das Projekt blockieren!   Auf diese Weise lassen sich sogar Bundesgerichtsfälle leicht finanzieren.

    Ersteinsprachen auf Ebene Gemeinde sind in den meisten Kantonen gratis. Einzig der Kanton Zürich hat ein völlig exotisches Baurecht. Hier entscheidet der Gemeinderat im stillen Kämmerlein ohne Anhörung der Anwohner. Diese dürfen dann den Entscheid beim kantonalen Baurekursgericht anfechten und werden im Falle eines Unterliegens mit Fr. 4000.-bis 7000.- zur Kasse gebeten. Den Baurechtsentscheid der Gemeinde kann im Kanton Zürich nur anfechten, wer diesen während der öffentlichen Auflage des Projektes schriftlich verlangt und dafür Fr. 50.- bezahlt hat.
    Jeder Behördenentscheid ist anfechtbar bis vor Bundesgericht. Die Instanzen sind: Gemeinde-Regierungsrat-Verwaltungsgericht- Bundesgericht.  Jede der höheren Instanzen wird Ihnen im Falle eines Unterliegens Kosten in der Höhe von Fr. 4000.- bis 7000.- aufbrummen

    Gigaherz versucht mit dieser Anleitung dem gegenwärtigen Stand der Entwicklung (Okt. 2011) bei den Gerichten Rechnung zu tragen. Selbstverständlich dürfen Sie Ihrer Einsprache weitere Argumente anfügen, oder diesen Mustertext nach Belieben nach Ihrem Geschmack anpassen.

    Wenn Sie weitere Hilfe benötigen rufen Sie uns an.

    Fachstelle Nichtionisierende Strahlung von Gigaherz.ch
    Hans-U. Jakob, Flüehli 17, 3150 Schwarzenburg
    tel. 031 731 04 31  fax 031 731 28 54
    e-mail: prevotec@bluewin.ch